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| \begin{document} | |||
| \title{Bundesgesetzblatt} | |||
| \title{Verfassung der Republik Goethopia} | |||
| \place{Ludwigsburg} | |||
| \datum{11. November 2017} | |||
| \datum{13. November 2017} | |||
| \edition{1} | |||
| \setcounter{secnumdepth}{5} | |||
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| \parensstyle | |||
| \section{Verfassung von Goethopia} | |||
| \segmentoflaw{Präambel} | |||
| Die vorliegende Verfassung wurde am 06. November 2017 mehrheitlich von dem Schule-als-Staat Komitee verabschiedet und tritt hiermit in Kraft. Vorgesehen sind weitere Anpassungen der Verfassung durch ein sich in Zukunft konstituierendes Parlament, die auch \"{u}ber diesen Weg ver\"{o}ffentlicht werden.\\ | |||
| @@ -255,53 +253,3 @@ Die vorliegende Verfassung wurde am 06. November 2017 mehrheitlich von dem Schul | |||
| \item Im Extremfall kann dem Einzelnen das Stimmrecht entzogen werden, wenn er nachweislich den Staat als solchen stürzen will. | |||
| \item Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit , das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Verfassungsgericht ausgesprochen. | |||
| \end{article} | |||
| \newpage | |||
| \section{Politische Bildung} | |||
| Das Bundesgesetzblatt beinhaltet auch immer FAQs zu neuen Gesetzen und der Funktionsweise der staatlichen Organe. | |||
| Fragen k\"{o}nnen gerne jederzeit an den Ausschuss f\"{u}r politische Bildung gesendet werden, diese werden so fr\"{u}h als m\"{o}gliche bearbeitet und in der n\"{a}chsten Ausgabe beantwortet. | |||
| \topic{Verfassung} | |||
| \begin{question}{Wie ist Goethopia aufgebaut?} | |||
| Wie in jeder Demokratie ist das Grundger\"{u}st Goethopias das Volk. Anders als in manchen L\"{a}ndern ist in Goethopia absolut jeder wahlberechtigt, es gibt keine Altersgrenze. Die B\"{u}rger w\"{a}hlen in einer demokratischen Wahl Parteien, welche deren Interessen im Parlament vertreten. Welches Parteimitglied dann wirklich in das Parlament einzieht, ergibt sich \"{u}ber die Sitzeverteilung. Hier ein Beispiel zur Sitzverteilung im Parlament nach der Wahl: | |||
| \begin{center} | |||
| \includegraphics[width=8cm]{Tabelle_Beispiel_Sitzverteilung.png} | |||
| \end{center} | |||
| Hieraus ergibt sich nun folgende Sitzverteilung: | |||
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| \includegraphics[width=8cm]{Parlament.png} | |||
| \end{center} | |||
| Es ist nun am Parlament, eine Parlamentspr\"{a}sidentin zu bestimmen und eine mehrheitsf\"{a}hige Regierungskoalition zu bilden. In diesem Fall sind 16 Sitze ben\"{o}tigt, denkbar w\"{a}ren also folgende Koalitionen: | |||
| \begin{enumerate}[label=-] | |||
| \item \textbf{Betelgeuse 5}, Jaglan Beta (20 Sitze) | |||
| \item \textbf{Betelgeuse 5}, Frogstar (18 Sitze) | |||
| \item \textbf{Jaglan Beta}, Frogstar (16 Sitze) | |||
| \end{enumerate} | |||
| Das Parlament w\"{a}hlt nun eine Kanzlerin, welche wiederum ihr Kabinett, bestehend aus den Ministerien, ernennt. Zu den weiteren Aufgaben des Parlamentes geh\"{o}rt die Gesetzeserlassung und Wahl der Richter. | |||
| \begin{center} | |||
| \includegraphics[width=8cm]{Verfassung.png} | |||
| \end{center} | |||
| \end{question} | |||
| \topic{Wahl} | |||
| \begin{question}{Wann wird die Wahl stattfinden?} | |||
| Das Datum f\"{u}r die Wahl ist noch nicht festgelegt, voraussichtlich zwischen Weihnachtsferien und Osterferien. Sie werden auf jeden Fall dar\"{u}ber informiert, wenn der Wahltermin beschlossen wurde. | |||
| \end{question} | |||
| \begin{question}{Wie gr\"{u}nde ich eine Partei?} | |||
| Damit eine Partei bei der Wahl zugelassen werden kann, muss sie mindestens \"{u}ber 10 Parteimitglieder und 20 Unterschriften verf\"{u}gen (siehe Artikel \ref{Wahlrecht}). Dies soll verhindern, dass es zu einer Flut von Parteigr\"{u}ndungen kommt. Wir empfehlen folgende Schritte, um erfolgreich bei der Wahl zugelassen zu werden: | |||
| \begin{enumerate} | |||
| \item \textbf{Festlegen der Parteigrunds\"{a}tze:}\\ Dieser Schritt ist notwendig, damit andere B\"{u}rgerinnen sich dazu entschlie{\ss}en k\"{o}nnen, der Partei beizutreten. Hier geht es nicht um ein konktretes Parteiprogramm, sondern um das Abstecken der Prinzipien, denen sich die Partei verordnet f\"{u}hlt. | |||
| \item \textbf{Parteimitglieder anwerben:}\\ Es ist wichtig, dass gerade junge Parteien schnell wachsen und sich Mitstreiter finden, die gemeinsam die Partei vorantreiben. Erst wenn man die gesetzliche Mindestgr\"{o}{\ss}e erreicht hat, empfiehlt es sich, sich detailliert mit Inhalten auseinanderzusetzen. | |||
| \item \textbf{Parteiprogramm erstellen:}// Hierf\"{u}r ist es sinnvoll, wichtige Kernpunkte aufzuteilen, sodass jedes Mitglied sich einen kleinen Teil des Parteiprogramms \"{u}berlegt. Danach sollte das Parteiprogramm beschlossen werden. | |||
| \item \textbf{Kandidatenliste festlegen:}\\ Die Kandidatenliste bestimmt, wer ins Parlament einzieht. Erh\"{a}lt eine Partei 10 Sitze, so erhalten die ersten 10 Pl\"{a}tze auf der Parteiliste einen Sitz im Parlament. | |||
| \item \textbf{Partei zur Wahl anmelden:}\\ Daf\"{u}r gen\"{u}gt es, Parteiname, Liste und Unterschriften/Mitglieder einfach an den Ausschuss f\"{u}r politische Bildung weiterzureichen. | |||
| \item \textbf{Wahlwerbung machen:}\\ Dies ist der letzte Schritt. Nun gilt es, sich als Partei den B\"{u}rgerinnen \"{u}berzeugend zu pr\"{a}sentieren! | |||
| \end{enumerate} | |||
| \end{question} | |||
| \begin{question}{Wie wird man Pr\"{a}sidentin?} | |||
| Um Pr\"{a}sidentin zu werden, muss man Unterschriften von 10 B\"{u}rgern vorweisen und am 01.06.2018 mindestens 12 Jahre alt sein (siehe Artikel \ref{Präsidentin}). Wenn beide Bedingungen erf\"{u}llt sind, reicht es, sich mit Nachweis beim Ausschuss f\"{u}r politische Bildung offiziell zu bewerben. Danach empfiehlt es sich, weiterhin Wahlwerbung zu betreiben. | |||
| \end{question} | |||
| \section{Impressum} | |||
| Ausschuss f\"{u}r politische Bildung, stellvertretend Christian Merten und Nils Hebach. | |||
| \end{document} | |||